Wege aus der Krise
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14.02.2018, Analysen zum Regierungsprogramm 2017-2022


Zivilgesellschaftliche Akteure zum schwarz-blauen Programm

Am 16. 12. 2017 haben ÖVP und FPÖ ihr Regierungsprogramm für 2017 bis 2022 veröffentlicht. Wir haben Analysen und Stellungnahmen von Organisationen aus dem Netzwerk von Wege aus der Krise und anderer progressiver zivilgesellschaftlicher Akteure dazu gesammelt.

 

Analysen mehrerer Bereiche


Analysen und Stellungnahmen von:

  • AK Oberösterreich (Steuern, Pensionen, Arbeit, Migration, Soziales, Bildung, Frauen, Konsumentenschutz, Mietrecht, Demokratie, EU)
  • Attac (Budgetpolitik, Steuern, Soziales, Banken und Finanzmärkte, Umweltrecht, Handelsabkommen, Wohnen, Asyl, Überwachung)
  • ÖGB (Verwaltungsreform & Verfassung, Entbürokratisierung auf EU-Ebene, Innere Sicherheit, Integration, Wohn- und Mietrecht, Bildung, Wissenschaft, Digitalisierung, Familie & Jugend, Frauen, Pensionen, Gesundheit, Soziales, Finanzen & Steuern, Wirtschaftsstandort & Entbürokratisierung, Arbeit, Verkehr & Infrastruktur, Landwirtschaft)
  • ÖGB-Schnellinfo: Beispiele für Auswirkungen auf ArbeitnehmerInnen
  • Plattform Bau Kultur Politik (Raumordnung, Verkehr & Infrastruktur, Land und Städte, Förderungen, Kompetenzen von Gebietskörperschaften, Wohnbau und Bodenpolitik, Mietrecht, Denkmalschutz, Normen und Standards, Vergabe)

 

Staat und Europa

- Verwaltungsreform und Verfassung
- Europa und Außenpolitik

 

Analysen und Stellungnahmen von:

 

Ordnung und Sicherheit

- Innere Sicherheit
- Integration
- Justiz
- Landesverteidigung

 

Analysen und Stellungnahmen von:

  • epicenter.works (Netzpolitik, Überwachungspaket, Digitalisierung, Datenschutz, E-Government, Transparenz)
  • AK (Bildung, Arbeit, Wohnen)
  • Mietervereinigung: Teil 1, Teil 2 (Wohnen)
  • Urbanizm: Teil 1, Teil 2, Teil 3 (Wohnen)
  • VGT-Artikel (zu Strafverschärfungen für Investigative Aufnahmen aus Ställen)

 

Zukunft und Gesellschaft

- Bildung
- Wissenschaft
- Innovation und Digitalisierung
- Medien
- Sport
- Kunst und Kultur

 

Analysen und Stellungnahmen von:

 

Fairness und Gerechtigkeit

- Familie und Jugend
- Frauen
- Pensionen
- Gesundheit
- Soziales und Konsumentenschutz

 

Analysen und Stellungnahmen von:

 

Standort und Nachhaltigkeit

- Finanzen und Steuern
- Wirtschaftsstandort und Entbürokratisierung
- Arbeit
- Verkehr und Infrastruktur
- Landwirtschaft und ländlicher Raum
- Tourismus
- Umwelt
- Energie

 

Analysen und Stellungnahmen von:

  • Global 2000 (Umweltrechte, Klimaschutz & Energie, Mobilität, Atomkraft, Einfluss von Großkonzernen: CETA & TTIP, Landwirtschaft, Pestizidreduktion & Chemikalienpolitik, Ressourcenverbrauch & Wegwerfgesellschaft, Raumwärme & Gebäude, Verbauung und Bodenverbrauch, Ökologisierung des Steuersystems)
  • Greenpeace (Klimaschutz, Energiewende / Ökostrom, Ökosoziale Marktwirtschaft (Ökosteuern), Verfahrensrecht / UVP / Umweltrecht, Anti-Atompolitik, Wasser, Saubere Luft, Kreislaufwirtschaft, Internationale Handelsabkommen, Landwirtschaft und ländlicher Raum, Verkehr)
  • PRO-GE: Arbeitszeit, Soziales, Betriebliche Mitbestimmung
  • Blog Arbeit & Wirtschaft (Arbeitsmarktpolitik)
  • Blog Arbeit & Wirtschaft (Jugendarbeitslosigkeit)